Polizeimissionen der Vereinten Nationen: Experten-Workshop zu rechtlichen und praktischen Herausforderungen

Frankfurt/Gießen, 22.11.2017. Vom 30. November bis 1. Dezember 2017 findet am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) in Frankfurt am Main ein internationaler Workshop zum Abschluss des Forschungsprojekts „Polizeimissionen der Vereinten Nationen – Völkerrechtliche Grundlagen, Status und Einsatzregeln“ statt, das an der Justus-Liebig-Universität Gießen unter Leitung von Prof. Dr. Thilo Marauhn und in Kooperation mit der HSFK durchgeführt wurde. Das Projekt wurde von der Deutschen Stiftung Friedensforschung gefördert.

Polizeikräfte gewinnen in Friedensmissionen der Vereinten Nationen zunehmend an Bedeutung, ihre Rolle und Funktion ist aber häufig unbekannt. Mit „Blauhelm“ assoziieren die meisten Menschen einen Soldaten. In den letzten Jahren hat sich die Polizei aber zu einem eigenständigen Akteur und zentralen Bestandteil von Friedensmissionen der Vereinten Nationen entwickelt. Dieser Wandel bringt praktische und rechtliche Probleme mit sich.

Im Rahmen des Projekts „Polizeimissionen der Vereinten Nationen“ wurden drei Forschungsziele verfolgt: (1) Die völkerrechtlichen Grundlagen des Einsatzes von Polizeikräften im Rahmen von Friedensoperationen der Vereinten Nationen wurden identifiziert und bewertet, (2) der Status von Polizeikräften im Rahmen dieser Friedensmissionen  herausgearbeitet sowie (3) die vorhandenen Einsatzregeln bewertet, präzisiert und gegebenenfalls weiterentwickelt. Die im Projekt in den Blick genommenen Fragestellungen sollen auch im Rahmen des Abschlussworkshops nochmals aufgeworfen und kritisch hinterfragt werden.

Vertreter aus Wissenschaft und Praxis (insbesondere der UN-Polizei, der deutschen Polizei sowie der Politik) diskutieren die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen für die Polizeikräfte der Vereinten Nationen. Wie hat sich die Polizei bis heute entwickelt? Welche Rolle nehmen die Polizisten in Missionen ein? Welche Schwierigkeiten bzw. Evolutionen stellen sich für die Zukunft der Polizeikomponente der Vereinten Nationen? Zudem wird auf rechtliche Aspekte eingegangen: Welche rechtlichen Probleme stellen sich im Zusammenhang mit dem Einsatz von Zwangsgewalt in Friedensmissionen? Welche Funktionen nehmen Menschenrechte in Friedensmissionen ein? Darüber hinaus sind die verschiedenen Aspekte der Verantwortlichkeit für Rechtsverstöße ein zentrales Diskussionsthema. Schließlich muss gefragt werden, ob Rechtslücken in den benannten Bereichen bestehen und ob bzw. wie diese geschlossen werden können.

Die Teilnahme am Workshop ist nur auf Einladung möglich. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an Judith Thorn (thorn(at)hsfk.de ).