28.03.2019
Israel besetzte das Gebiet des Golan und annektierte es 1981. International wurde die Landnahme nie akzeptiert. Umso erstaunlicher der Vorstoß Donald Trumps. Per Twitter verkündete er, nach 52 Jahren sei es für die USA Zeit, Israels Souveränität über den Gebirgszug anzuerkennen. Ein schönes Wahlgeschenk für Benjamin Netanjahu, genannt Bibi. Seine Wiederwahl am 9. April ist nämlich alles andere als sicher.
Das Interview mit  Professor Thilo Marauhn beginnt bei Minute 33 (und ca. 42 Sekunden)->

Die Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht veranstaltet mit der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH einen Workshop zu regulierungsrechtlichen Fragen im Bereich der Flugsicherung.

Weitere Informationen ->

Das Franz von Liszt-Institut veranstaltet in Kooperation mit dem Forschungs- und Dokumentationszentrum Kriegsverbrecherprozesse (ICWC, Marburg) einen Vortrag mit Diskussion über die Kosovo Special Chambers.

Für den Abend des 02. Mai hatte die Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht zu einem Vortrag „Kriegsräson über Völkerrecht? Entstehung, Auslegung und Reform des Giftverbots in Art. 23 Lit.a HLKO“ von Prof. Dr. Miloš Vec eingeladen. Professor Vec ist Inhaber des Lehrstuhls für europäische Rechts- und Verfassungsgeschichte an der Universität Wien und ist ein renommierter Völkerrechtshistoriker. Daher war es eine besondere Freude, ihn für einen Vortrag an der JLU gewonnen zu haben.

Weitere Informationen ->

 Im Rahmen der achten U.S.-German Summer Law School und der zwölften International Summer University sind im Sommer, über vier Wochen, wieder ca. 60 Studierende zu Gast an der Justus-Liebig-Universität. Um zukünftig die Teilnahme am Programm noch mehr Interessierten eröffnen zu können, hatten das Team der Summer Schools einen Kuchenbasar organisiert. Der Erlös wird zu 100 Prozent in das Programm fließen.

Mehr Informationen zum Programm ->
Presseartikel ->

Am kommenden Montag, den 2. Mai 2016, wird Herr Professor Milos Vec von der Universität Wien einen völkerrechtshistorischen Vortrag zur Entstehung, Auslegung und Reform des Giftverbots in der Haager Landkriegsordnung halten. Alles Interessierten sind zum Vortrag mit anschließender Diskussion herzlich eingeladen! Der Vortrag beginnt um 18 Uhr st im Dekanatssitzungssaal des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Universität Gießen. Wir freuen uns über Ihr zahlreiches Erscheinen.

Verfasser: Simon M. Meisenberg , Attorney-at-Law, Aachen, Germany
Verfasser: Dr. Ignaz Stegmiller, Franz von Liszt Institute for International and Comparative Law, JLU Gießen, Germany

Details:
veröffentlicht: April 2016 
Seiten: XVIII, 612 
Verleger : T.M.C. ASSER PRESS 
ISBN: 978-94-6265-104-3 
E-ISBN: 978-94-6265-105-0 
Formate: Hardcover, eBook und online in SpringerLink 

„AKTUELLE FRAGEN DES HUMANITÄREN VÖLKERRECHTS AUS DER PERSPEKTIVE DES AUSWÄRTIGEN AMTS“

von Oliver Fixson,
Leiter des Völkerrechtsreferats in der Rechtsabteilung des Auswärtigen Amts.

Weitere Informationen ->

Der US - Luftangriff auf ein Ärzte ohne Grenzen Krankenhaus im Norden Afghanistans in der Stadt Kunduz wird möglicherweise von der Internationale humanitäre Ermittlungskommission (IHFFC) untersucht.

Näheres siehe Artikel -> The Kunduz Hospital Attack: The Existence of a Fact-Finding Commission 

Näheres siehe Artikel -> Fact-Finding Group Ready to Probe Deadly Kunduz Airstrike 

Wir laden Sie herzlich zu folgender Seminarreihe ein:

Dienstag, 23. Juni 2015, 18 Uhr c.t., HS 002, Licher Straße 68, neues Hörsaalgebäude

Prof. MARKUS WAGNER / University of Miami
„Autonomous Weapon Systems meet the Convention on Certain Conventional Weapons: Legal and Political Challenges“

Dienstag, 30. Juni 2015, 16 Uhr c.t., HS 002, Licher Straße 68, neues Hörsaalgebäude

Dr. FERNANDO LUSA BORDIN / University of Cambridge
„The UN Charter's Potential for Evolutionary Interpretation: Self-Defence against Non-State Actors in Light of Post 9/11 State Practice“

Freitag, 10. Juli 2015, 09 Uhr c.t., HS 002, Licher Straße 68, neues Hörsaalgebäude
Prof. CHARLES GARRAWAY / University of Essex
„The Indian Army in Mesopotamia. Forgotten Prisoners, Forgotten Army, Forgotten War.“

Weitere Informationen ->

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist uns eine besondere Freude, Sie zur 34. Zweijahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Internationales Recht vom 11. bis 14. März 2015 an der Justus-Liebig-Universität Gießen begrüßen zu dürfen. Auf unserer Website finden Sie alle Informationen über die Tagung. Gerne stehen wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Fragen auch persönlich zur Verfügung. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Weder Serbien noch Kroation hatten im Krieg auf dem Balkan die Absicht, Völkermord zu begehen. So sieht das der Internationale Gerichtshof. Was bedeutet diese Entscheidung? Fragen an Dr. Ignaz Stegmiller.

Zum Interview →

Die Blumenindustrie in Kolumbien bietet zahlreiche Arbeitsplätze für Menschen, die andernfalls schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt hätten. Katrin Merhof analysiert in ihrer Dissertation, in welchen Bereichen kein ausreichender Schutz dieser Arbeitnehmer vorhanden ist und inwieweit dies auf die Rechtslage oder eine mangelhafte Rechtsumsetzung zurückgeführt werden kann. Außerdem stellt sie dar, welche internationalen und nationalen Akteure Rechtslage und -umsetzung beeinflusst haben.

Weitere Informationen →

Die Beteiligung von Opfern als Zivilparteien an den Außerordentlichen Kammern in Kambodscha (ECCC) ist in der Geschichte völkerstrafrechtlicher Tribunal einzigartig. Jedoch werden diese theoretisch sehr weitreichend angelegten Beteilgungsrechte zunehmend durch die Rechtssprechung im Fall 002 sowie Änderungen der Prozessregeln eingeschränkt. Eine kritische Analyse nimmt Ignaz Stegmiller in seinem neusten Beitrag in Leiden Journal of International Law vor.

journals.cambridge.org/action/displayAbstract

Mit zwei Auszeichnungen (Awards) sind vier Studierende der Justus-Liebig-Universität Gießen nach ihrer Teilnahme an den Geneva International Model United Nations (GIMUN) aus Genf zurückgekehrt. Vom 22. bis 28. März hatten sie als Delegierte verschiedener Länder das Thema „Zugang zu Energie“ verhandelt. Gefördert wurde das Projekt durch den Fachbereich Rechtswissenschaft, die Professur für Völker- und Europarecht von Prof. Dr. Thilo Marauhn sowie den Verein Giessen Model United Nations (GiMUN) e.V.

Weiterlesen →

Der Westen ist sich einig: Das am 16. März 2014 auf der Krim durchgeführte Referendum über den Beitritt der Halbinsel zur Russischen Föderation war rechtswidrig. Die ukrainische Verfassung sieht zwar vor, dass es auf der Krim lokale Referenden zu politischen Fragen geben darf. Änderungen des Staatsgebietes sind aber nationalen Referenden vorbehalten. Weiterlesen →

Eine völkerrechtliche Einordnung von Sven Simon, erschienen am 21. März 2014 auf www.dgvn.de

Mit den Working Papers zu Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratisierung im frankophonen Westafrika werden die Ergebnisse aus der laufenden Forschung des Projekts veröffentlicht. Die Aufsätze beschäftigen sich auf der Grundlage eines einheitlichen Fragenkataloges mit der Verfassungsgerichtsbarkeit in Benin, Burkina Faso, Côte d´Ivoire, Guinea, Mali, Niger, Senegal und Togo.

Dabei wird der jeweilige historische und politische Kontext der Entstehung der Verfassungsgerichte dargestellt und der institutionelle Rahmen sowie die Kompetenzen der jeweiligen Verfassungsgerichtsbarkeit aufgearbeitet. Des Weiteren wird die Rechtsprechungspraxis in die Gutachten eingezogen, um zu bewerten welchen Beitrag Verfassungsgerichte zu Demokratisierungsprozessen in Westafrika geleistet haben. Insbesondere staatsorganisationsrechtliche Aspekte sowie die stabilisierende und konfliktlösende Funktion von Verfassungsgerichten stehen dabei im Vordergrund. 
Weitere Informationen →

On Thuesday, 26th November 2013, Professor Ferencz has spoken about his active role advocating for the establishment of an International Criminal Law Court. He has adressed the evolution of international criminal law.

Video: Link

Der einzige noch lebende Ankläger der Nürnberger Prozesse, Benjamin Ferencz (93), hat dem Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen einen Besuch abgestattet. Zwischen einem Vier-Augen-Gespräch mit Bundespräsident Joachim Gauck in Schloss Bellevue und der Verleihung der Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille durch die Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen in Frankfurt referierte Ferencz auf Einladung des Franz von Liszt-Instituts für Internationales Recht und Rechtsvergleichung über sein Wirken nach dem zweiten Weltkrieg in Deutschland.

Siehe auch Berichterstattung in
Gießener Anzeiger 
Gießener Allgemeine Zeitung

www.benferencz.org

Towards more Transparency in International Criminal Law investigations? - Ignaz Stegmiller takes a closer look at the Situation in Mali and the Office of the Prosecutor (OTP)’s initiation of full investigations on the basis of article 53(1) ICC Statute. In accordance with OTP Regulation 29(1), the OTP produces so-called ‘article 53’ reports that analyze the legal position in conflict situations that are under pre-investigation against the background of the following legal criteria: jurisdiction; admissibility; and the interest of justice.

These reports give an analytical basis for the Chief Prosecutor to render a positive or negative decision on whether a certain conflict reaches the level of formal criminal investigations. In Mali, the Chief Prosecutor took the fast lane, passing by several other situations that have been under pre-investigation for a longer period of time. To a certain extent, as will be outlined in this contribution, this can be explained by the self-referral mechanism and certain particularities in Mali. However, some selective choices remain the OTP’s mystery, covert due to the nebulosity of ‘gravity’.

Continue reading →

Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit können eine Bedrohung des Weltfriedens im Sinne der UN-Charta darstellen. Sven Simon argumentiert, dass die daraus resultierende Schutzverantwortung nicht automatisch militärisches Eingreifen bedeutet. Beim Konzept der Schutzverantwortung dürfe es nicht um eine Dehnung des Völkerrechts gehen. Ziel dürfe es nicht sein, die Schwelle der Kriterien für die Anwendung von Gewalt außerhalb des Rechtsrahmens der Vereinten Nationen herunterzusetzen, sondern den Sicherheitsrat politisch zu einer Entscheidungsfindung zu drängen. Dies sei nicht durch eine Änderung der Rechtsnormen zu erreichen, sondern durch eine Änderung der Verhaltensnormen, verstanden als kollektiv geteilte Verhaltenserwartung an die Mitgliedstaaten des Sicherheitsrats.

Weiterlesen →

Vom 1.12.–3.12.2012 fand in Peking das vierte Forum des IFCCLGE statt, zu dem sich Experten aus 21 Ländern und den Vereinten Nationen zu Fragen der Straftheorie austauschten. Das Forum kam dabei zu dem Ergebnis, dass die Straftheorie die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen muss, da der Menschenrechtsschutz zu den dringlichsten Aufgaben des Staates gehört. Vor diesem Hintergrund ist eine Rechtfertigung der Todesstrafe unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt möglich. Dieser Band enthält Beiträge der deutschen Delegation, die sich mit der Theorie zur Verteidigung der Menschenrechte, dem Sanktionenrecht und sonstigen materiell-rechtlichen Fragen befassen, die insbesondere die Beeinflussung des deutschen Rechts durch europäische und internationale Vorgaben zum Gegenstand haben.
Herausgegeben von Arndt Sinn

Weitere Informationen →

2. Auflage neu erschienen! 

Herausgeber: Oliver Dörr, Rainer Grote und Thilo Marauhn

Gesamtredaktion: Stephanie Rupprecht und Judith Thorn

Mohr Siebeck Verlag, 2. Aufl. 2013, 2416 Seiten (in zwei Teilbänden)

Weitere Informationen →

Ignaz Stegmiller hat am 14. Oktober 2013 eine Gastvorlesung zum Völkerstrafrecht an der Western California School of Law in San Diego gehalten. Nach einer Einführung in das Rechtsgebiet des Völkerstrafrechts diskutierten die TeilnehmerInnen kritisch über den Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) als Institution. Dr. Stegmiller stellt die komplizierten Zuständigkeitsregelungen des Römischen Statuts vor und gab den Studierenden einen Überblick über laufende IStGH-Verfahren. Der IStGH war in der Vergangenheit heftiger Kritik ausgesetzt, angesichts der Tatsache, dass alle seine Untersuchungen auf dem afrikanischen Kontinent stattfinden. Kenia hat sogar den Rückzug aus dem Römischen Statut in die Wege geleitet.

Weitere Informationen →

Die völkerrechtliche Kontrolle privater Militär- und Sicherheitsdienste war Gegenstand eines von der EU geförderten Forschungsprojekts (priv-war.eu/wordpress/), an dem das Franz von Liszt-Institut beteiligt war. Soeben ist ein deutschsprachiger Beitrag von Thilo Marauhn mit an die Europäische Kommission gerichteten Empfehlungen des aus sieben europäischen Universitäten bestehenden Konsortiums erschienen: Die Privatisierung von Militäreinsätzen: Völkerrechtliche Rahmenbedingungen einer Einbeziehung privater Militär- und Sicherheitsdienste, in:
D. Weingärtner / H. Krieger (Hrsg.), Streitkräfte und nicht-staatliche Akteure, Baden-Baden 2013, S. 161-176.

Weitere Informationen →

Das Spannungsverhältnis zwischen der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und dem für die globale wirtschaftliche Entwicklung zentralen Technologietransfer ist jüngst im Kontext des Syrien-Konflikts wieder deutlich geworden. In einem soeben erschienenen Beitrag setzt sich Thilo Marauhn mit hierauf bezogenen Governance-Strategien aus völkerrechtlicher Perspektive auseinander: Global governance of dual use trade: the contribution of international law, in:
O. Meier (Hrsg.), Technology Transfers and Non-Proliferation. Between Control and Cooperation, Routledge Global Security Studies, Routledge, New York et al (2013), S. 45-75.

Weitere Informationen →

Under the Nazi regime, tens of thousands of Jews lived in ghettos, working more or less normal jobs. Some of these ghettos had their own employment centers, and some employers even paid into retirements funds. Legislation was passed in 2002 to grant pensions to some of these former laborers. But more than ten years after its passage, its implemen-tation is still subject to considerable conflict.  Continue reading →

Sven Simon & Avraham Weber, Ghetto Pensions, 14 German Law Journal (2013), available at www.germanlawjournal.com

Weder der US-amerikanische Präsident noch der Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika sind zu einer „Strafaktion“ berechtigt. Die Charta der Vereinten Nationen lässt vom absoluten Gewaltverbot nur zwei Ausnahmen zu, die in Syrien beide nicht vorliegen. Gleichwohl trifft die internationale Gemeinschaft eine Schutzverantwortung gegenüber der Syrischen Bevölkerung. Eine völkerrechtliche Einordnung von Sven Simon. Weiterlesen →

Erschienen am 5. September 2013 auf www.verfassungsblog.de

Im Rahmen der fünften U.S.-German Summer Law School und der neunten International Summer University waren in den vergangenen vier Wochen über 60 Studierende zu Gast an der Justus-Liebig-Universität. Bevor es Zeit war Abschied zu nehmen, stand am Freitag den 16. August 2013 die feierliche Verleihung der Zertifikate an die Teilnehmer auf dem Programm.

Lesen Sie den Artikel hier ...

Am 29. Juli 2013 traten Marburger und Gießener Studierende am historischen Ort gemeinsam beim ersten Nürnberger Moot Court im Völkerstrafrecht an. Gemeinsam bildeten sie das Team der Opfervertretung und behaupteten sich gegen die Teams der Ankläger, Verteidigung und dem Vertreter des Staates „Equatoriana“.

Link zur Uni-Marburg

NEU

Herausgeber: Professor Benedict Chigara, Professor für Internationales Recht, Brunel University, London et al

Mitglied des International Advisory Board: Prof. Dr. Thilo Marauhn

Mitglied des Editorial Board: Dr. Sven Simon

"State Praxis and International Law Journal" ist eine neue Zeitschrift, welche die für die Einhaltung internationaler rechtlicher Standards relevante Staatenpraxis dokumentiert, analysiert und wertet.

"Nur an das Assad-Regime dürfen Waffen geliefert werden Humanitäre Motive ohne UN-Mandat können eine - auch nur indirekte - militärische Intervention nicht rechtfertigen"

Von Thilo Marauhn und Sven Simon

Die schweren Menschenrechtsverletzungen in Syrien stellen die internationale Gemeinschaft vor Herausforderungen: Dürfen sich Staaten in nichtinternationale bewaffnete Konflikte einmischen? Bewegt sich Russland mit Waffenlieferungen an das Assad-Regime im Rahmen des Zulässigen? Ist eine Unterstützung der Opposition rechtmäßig? Auf diese Fragen hat das geltende Völkerrecht Antworten…

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.06.2013, S. 7

In der Zeitschrift für Strafrechtsdogmatik (ZIS)
Der Sammelband mit dem Titel „Power and Prosecution – Challenges and Opportunities for International Criminal Justice in Sub-Saharan Africa“ enthält Studien einer neu gegründeten Arbeitsgruppe von Experten verschiedener Staaten des subsaharischen Afrikas, die sich mit Problemen und Möglichkeiten rund um die Implementation des IStGH-Statuts beschäftigen.

Zur gesamten Rezension

Tatsachenermittlung in bewaffneten Konflikten am Beispiel Syriens
Prof. Dr. Thilo Marauhn setzt sich in einer neuen Veröffentlichung im California Western International Law Journal mit der Arbeit der Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats auseinander.

Lesen Sie hier mehr

Arbeitspapiere DSF No. 9: Unbemannte bewaffnete Systeme: Verändert der rüstungstechnologische Wandel den Umgang mit Konflikten?
Mit Beiträgen von Michael Brzoska, Jürgen Altmann und Thilo Marauhn
Download als PDF

"Der Whistleblower Edward Snowden ist auf der Flucht - und vorerst in Hongkong untergetaucht. Vielleicht kann er dort bleiben. Aber welche Länder nehmen überhaupt Flüchtlinge wie ihn auf, und was sind ihre Motive?" Prof. Dr. Thilo Marauhn äußert sich im Gespräch mit der Deutschen Welle zum Asyl-Verfahren.

Lesen Sie den Artikel hier

"Mieter, Flüchtlinge, Internet-Geprellte - an immer mehr Hochschulen helfen Jurastudenten Bürgern, die sich keinen Rechtsbeistand leisten können. So können sie erste Praxiserfahrung sammeln." Nach Gießener Vorbild will nun auch der Kölner Jurastudent Maximilian Oehl eine Law Clinic für Ausländer- und Asylrecht aufbauen, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Zum PDF-Artikel

Die mögliche Nutzung US-amerikanischer Stützpunkte in Stuttgart und Ramstein im Rahmen von US-amerikanischen Drohneneinsätzen wirft zahlreiche völkerrechtliche Fragen auf. In einem am 1.6.2013 mit dem Deutschlandfunk geführten Interview nimmt Professor Thilo Marauhn dazu Stellung und macht die unterschiedlichen Rechtsauffassungen der USA und der Bundesrepublik zur Rechtmäßigkeit von Drohneneinsätzen im Rahmen der Terrorismusbekämpfung deutlich.

Das gesamte Interview finden Sie hier

"Deutschland diskutiert über die "Euro Hawk"-Pleite, die USA mussten eingestehen, auch schon eigene Bürger mit Kampfdrohnen getötet zu haben: Wie die völkerrechtliche Situation beim Einsatz von Drohnen aussieht - darüber sprach tagesschau.de mit dem Juristen Thilo Marauhn."

Das ganze Interview gibt es hier...