Sachverhalt der Hausarbeit in der Übung im Öffentlichen Recht für Fortgeschrittene WS 17/18
Der Sachverhalt kann ab sofort in Stud.IP in der Veranstaltung "Übung im Öffentlichen Recht für Fortgeschrittene" oder hier heruntergeladen werden.
Das Humanitäre Völkerrecht: Eine Erfolgsgeschichte auf dem Prüfstand
Das Humanitäre Völkerrecht – das ius in bello – ist eine der großen völkerrechtlichen Errungenschaften. Am 8. Juni 2017 jährte sich die Unterzeichnung der beiden Zusatzprotokolle von 1977 zu den Genfer Abkommen von 1949 zum 40. Mal. Die Genfer Abkommen werden in zwei Jahren ihren 70. Geburtstag feiern – eine Erfolgsgeschichte. Zugleich wird das Humanitäre Völkerrecht in den letzten Jahren immer wieder auf eine harte Probe gestellt. Nicht-internationale bewaffnete Konflikte wie in Syrien lassen Grenzen und Schwächen des derzeitigen völkerrechtlichen Systems auch jenseits des ius in bello hervortreten. Stößt das Recht an seine Grenzen?
Den Beitrag von Judith Thorn können Sie hier lesen.
Ausschreibung Hilfskraftstellen Übung im ÖR für Fortgeschrittene im WS 17/18
Die Ausschreibung finden Sie hier.
Harvard World Model United Nations 2018
Vom 12. bis 16. März 2018 wird die Harvard WorldMUN Conference in Panama stattfinden. Hier finden Sie die Ausschreibung und Teilnahmebedingungen für Studierende der Justus-Liebig-Universität Gießen.
Die Teilnahme wird vom Verein Giessen Model United Nations e.V. unterstützt.
Bewerbungsfrist ist der 15. August 2017
Studentische Teilnehmer gesucht: International Humanitarian Law Clinic
Im Wintersemester 2017/2018 wird der Fachbereich Rechtswissenschaft erstmalig eine Law Clinic im Bereich des humanitären Völkerrechts anbieten. Informationen zu der Ausschreibung finden Sie hier.
"Völkerrechtliche Grenzen militärischer Gewalt" vom 28. – 30. Juni 2017 in Genf
Informationen zum Seminar finden Sie hier.
Feierliche Kick-off-Veranstaltung für das Deutsch-Kolumbianische Friedensinstitut in Bogotá
Eröffnung der Veranstaltung zum Start des Projekts Instituto CAPAZ durch Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier und seine kolumbianische Amtskollegin María Ángela Holguín Cuéllar – Erster wissenschaftlicher Workshop der kolumbianischen und deutschen Partner zu zentralen Fragen des Friedensprozesses
In Kolumbien stehen die Zeichen auf Hoffnung, seit das Friedensabkommen zwischen der Regierung unter Präsident Juan Manuel Santos und den Rebellengruppen der FARC am 24. November 2016 unterzeichnet wurde. Ein Deutsch-Kolumbianisches Friedensinstitut, gefördert vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) mit Mitteln des Auswärtigen Amtes (AA) soll künftig die Expertise in wichtigen Fragen der Friedensforschung, Vergangenheitsbewältigung und Erinnerungskultur, Konfliktprävention und Gestaltung einer Post-Konflikt-Gesellschaft entwickeln, bündeln und vermitteln. Dabei werden die konkrete Beratung der politischen Entscheidungsträger auf allen Ebenen wie auch die Einbindung zivilge-sellschaftlicher Akteure in den Konfliktregionen eine zentrale Rolle spielen. Der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU), die als Konsortialführerin eines Verbundes deutscher und kolumbianischer Universitäten den Aufbau und die Entwicklung des Instituts leiten wird, kommt eine besondere Funktion in dem Projekt zu.
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Weitere Informationen:
Prof. Thilo Marauhn zum Präsidenten der Internationalen Humanitären Ermittlungskommission gewählt
Ständige Kommission soll zur besseren Einhaltung des humanitären Völkerrechts beitragen
In vielen bewaffneten Konflikten kommt es zu Verstößen gegen die völkerrechtlichen Minimalstandards. Die internationale Gemeinschaft kann dies nicht hinnehmen. Für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts sollen verschiedene Institutionen sorgen, darunter auch die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission (International Humanitarian Fact-finding Commission (IHFFC)). Der Gießener Völkerrechtler Prof. Dr. Thilo Marauhn steht der Kommission jetzt als Präsident vor.
Im Dezember vergangenen Jahres war Prof. Marauhn, Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU), auf Vorschlag der Bundesregierung für eine zweite Amtszeit in die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission gewählt worden, der er bereits seit 2011 angehört. An der Wahl, die am 8. Dezember 2016 in Bern stattfand, nahmen 68 Staaten teil. Die Konferenz fand auf Einladung der Schweiz statt, die Depositarstaat der Genfer Abkommen von 1949 und ihrer Zusatzprotokolle von 1977 ist. Wahlberechtigt waren die 76 Vertragsparteien, welche die Zuständigkeit der Kommission anerkannt haben. Am 20. Februar 2017 ist Prof. Marauhn, der an der JLU die Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht am Fachbereich 01 – Rechtswissenschaft innehat, von den Mitgliedern der Kommission zum Präsidenten gewählt worden. Im Rahmen der Kommissionsarbeit trägt er gemeinsam mit 14 weiteren Mitgliedern dazu bei, die Einhaltung des in bewaffneten Konflikten geltenden Rechts zu verbessern.
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Veranstaltung zur Recherche im Völkerrecht und zu den Grundregeln für das Erstellen von Fußnoten sowie von Literatur- und Dokumentenverzeichnissen
Die Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht (Prof. Dr. Thilo Marauhn, M. Phil.) bietet am Montag, 20.02.2017, zwischen 14:00 Uhr und 15:30 Uhr, eine
Veranstaltung zur Recherche im Völkerrecht und zu den Grundregeln für das Erstellen von Fußnoten sowie von Literatur- und Dokumentenverzeichnissen an.
Zur Zielgruppe gehören insbesondere Studierende, die ihre Schwerpunktbereichshausarbeit im Völkerrecht schreiben werden, aber auch diejenigen, die ihre Seminararbeit zu einem völkerrechtlichen Thema anfertigen werden.
Die Veranstaltung findet im Hörsaalgebäude auf dem Campus Recht und Wirtschaft, Raum 44, statt.
Harvard World Model United Nations 2017
Vom 13. bis 17. März 2017 wird die Harvard WorldMUN Conference in Montréal (Canada) stattfinden. Hier finden Sie die Ausschreibung und Teilnahmebedingungen für Studierende der Justus-Liebig-Universität Gießen.
Die Teilnahme wird vom Verein Giessen Model United Nations e.V. unterstützt.
Bewerbungsfrist ist der 15. September 2016.
Liebe Studenten/innen,
ihr könnt euch bis zum 15.08.2016 noch Bewerben.
wir freuen uns auf euch.
WORKSHOP ZUM THEMA „SINGLE EUROPEAN SKY“
Die Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht veranstaltet mit der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH einen Workshop zu regulierungsrechtlichen Fragen im Bereich der Flugsicherung.
EINLADUNG ZUM VORTRAG
Die völkerrechtliche Einordnung der Besonderen Kammern Kosovos (Kosovo Specialist Chambers)
Das Franz von Liszt-Institut veranstaltet in Kooperation mit dem Forschungs- und Dokumentationszentrum Kriegsverbrecherprozesse (ICWC, Marburg) einen Vortrag mit Diskussion über die Kosovo Special Chambers.
Zeit: 06.06.2016 18:15 h - 06.06.2016 20:30 h
Ort: Licher Straße 68, 35394 Gießen, HS 051, 1. OG links
Referent/Beteiligte:
Simon Meisenberg
Weitere Informationen:
Am 6. Juni 2016 findet in Gießen eine Veranstaltung statt, an der das ICWC als Kooperationspartner beteiligt ist.
Simon Meisenberg spricht über die völkerrechtliche Einordnung der Besonderen Kammern Kosovos (Kosovo Specialist Chambers).+
Simon Meisenberg ist leitender Mitarbeiter an den Kosovo Specialist Chambers (Chef de Cabinet/Senior Legal Officer) und war zuvor Mitarbeiter an den Völkerstrafgerichten für Sierra Leone und Kambodscha.
Insbesondere werden unter anderem folgende Themen dargestellt und zur Diskussion gestellt:
1) Hintergrund und Entstehungsgeschichte der Besonderen Kammern;
2) Zuständigkeit und Organisation der Besonderen Kammern;
3) Rechtsnatur der Besonderen Kammern;
4) Vergleich mit anderen Völkerstrafgerichten.
Veranstalter:
Internationales Forschungs- und Dokumentationszentrum für Kriegsverbrecherprozesse (ICWC) an der Philipps-Universität Marburg und Franz-von-Liszt-Institut für Internationales Recht und Rechtsvergleichung an der Justus-Liebig-Universität Gießen.
Kontakt
Dr. Ignaz Stegmiller, JLU Gießen
Licher Straße 76
35394 Gießen
Tel.: +49 (0)641 99-21157
Völkerrechtlicher Vortrag vom 02.05.2016: Prof. Dr. Vec referierte über Entstehung, Auslegung und Reform des Giftverbots in Art. 23 lit. a HLKO
Für den Abend des 02. Mai hatte die Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht zu einem Vortrag „Kriegsräson über Völkerrecht? Entstehung, Auslegung und Reform des Giftverbots in Art. 23 Lit.a HLKO“ von Prof. Dr. Miloš Vec eingeladen. Professor Vec ist Inhaber des Lehrstuhls für europäische Rechts- und Verfassungsgeschichte an der Universität Wien und ist ein renommierter Völkerrechtshistoriker. Daher war es eine besondere Freude, ihn für einen Vortrag an der JLU gewonnen zu haben.
Stipendien für Freunde aus aller Welt
Im Rahmen der achten U.S.-German Summer Law School und der zwölften International Summer University sind im Sommer, über vier Wochen, wieder ca. 60 Studierende zu Gast an der Justus-Liebig-Universität. Um zukünftig die Teilnahme am Programm noch mehr Interessierten eröffnen zu können, hatten das Team der Summer Schools einen Kuchenbasar organisiert. Der Erlös wird zu 100 Prozent in das Programm fließen.
Vortrag von Herr Professor Milos Vec am Montag, den 2. Mai 2016
Am kommenden Montag, den 2. Mai 2016, wird Herr Professor Milos Vec von der Universität Wien einen völkerrechtshistorischen Vortrag zur Entstehung, Auslegung und Reform des Giftverbots in der Haager Landkriegsordnung halten. Alles Interessierten sind zum Vortrag mit anschließender Diskussion herzlich eingeladen! Der Vortrag beginnt um 18 Uhr st im Dekanatssitzungssaal des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Universität Gießen. Wir freuen uns über Ihr zahlreiches Erscheinen.
The Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia - Assessing their Contribution to International Criminal Law - International Criminal Justice Series
Verfasser: Simon M. Meisenberg , Attorney-at-Law, Aachen, Germany
Verfasser: Dr. Ignaz Stegmiller, Franz von Liszt Institute for International and Comparative Law, JLU Gießen, Germany
Details:
veröffentlicht: April 2016
Seiten: XVIII, 612
Verleger : T.M.C. ASSER PRESS
ISBN: 978-94-6265-104-3
E-ISBN: 978-94-6265-105-0
Formate: Hardcover, eBook und online in SpringerLink
Simon Meisenberg und Ignaz Stegmiller präsentieren als Herausgeber eines in englischer Sprache verfassten Sammelbandes die erste grundlegende und umfassende Studie zu den Außerordentlichen Kammern in den Gerichten Kambodschas (Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia, ECCC), auch Khmer Rouge Tribunal genannt. Das Khmer Rouge Tribunal ist ein von den Vereinten Nationen unterstützter und im kambodschanischen Gerichtswesen verankerter ad hoc Gerichtshof der hauptverantwortliche Personen für schwerste Menschenrechtsverbrechen während des Khmer Rouge Regimes von 1975 bis 1979 strafrechtlich ahndet.
Der Sammelband umfasst eine umfassende Analyse der Verfahren und der Rechtsprechung des Khmer Rouge Tribunals, mit einer besonderen Ausrichtung und der Fragestellung welchen Beitrag es zum Völkerstrafrecht geleistet hat und inwieweit es ein positives Vermächtnis (Legacy) für eine im Aufbau befindliche nationale Rechtsordnung hinterlassen hat. In 20 Kapiteln stellen führende Wissenschaftler und Praktiker zentrale und schwierigste Themen dar mit denen sich das Tribunal auseinandersetzen musste, unter anderem seiner rechtmäßen Etablierung, Zuständigkeitsfragen, die Anwendbarkeit der rechtlich umstrittenen Zurechnungsform des „Joint Criminal Enterprise“, die Anklage von geschlechtsspezifischer und sexualisierter Gewalt in bewaffneten Konflikten, der Völkermorddefinition und viele prozessuale Aspekte der Verfahren.
Forschungsaufenthalt von Prof. Dr. Thilo Marauhn an der Kolleg-Forschergruppe „The International Rule of Law - Rise or Decline?“
Prof. Dr. Thilo Marauhn hält sich vom 1. April 2016 bis zum 30. Juni 2016 als „Senior Fellow“ an der Kolleg-Forschergruppe „The International Rule of Law - Rise or Decline?“ in Berlin auf. Die Forschergruppe, deren Sprecher Prof. Dr. Georg Nolte von der Humboldt-Universität Berlin ist, geht der Frage nach, welche Rolle das Völkerrecht unter den gegenwärtigen Bedingungen der Globalisierung spielt. Ausgangspunkt der Forschergruppe ist die Feststellung, dass die Idee der wertorientierten Verrechtlichung internationaler Beziehungen bis hin zu einer „Weltbürgergesellschaft“ große Anziehungskraft besitzt, zielt sie doch ab auf einen weltweiten Frieden und die Verwirklichung globaler Gerechtigkeitsvorstellungen. Die Entwicklung könnte derzeit jedoch durch Reformalisierungs- oder gar Entrechtlichungsprozesse in eine gegensätzliche Richtung gehen. In interdisziplinärer Zusammenarbeit von Rechts- und Politikwissenschaft sollen grundlegende Veränderungen des Völkerrechts erforscht werden, jenseits einzelner Krisensymptome und monokausaler Erklärungsmodelle. Prof. Dr. Thilo Marauhn setzt sich im Rahmen seines Forschungsaufenthalts mit der Frage auseinander, wie sich eine Reformalisierung auf die Durchsetzung des in bewaffneten Konflikten geltenden Völkerrechts auswirkt.
Grenzen des Bundesverfassungsgerichts im europäischen Integrationsprozess
In keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union ist die Vorstellung von verfassungsrechtlich vorgegebenen Grenzen der europäischen Integration derart stark ausgeprägt wie in Deutschland. Zwar haben auch andere Verfassungsgerichte den Integrationsprozess flankiert, aber kein Gericht hat im Gewaltenteilungsgefüge eine vergleichbar dominante Rolle eingenommen wie das Bundesverfassungsgericht. Der europäische Integrationsprozess ist zu seiner größten institutionellen Herausforderung geworden. Sven Simon nimmt eine Bestimmung der Kompetenzgrenzen für die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vor und skizziert den verfassungsrechtlichen Rahmen für zukünftige Entscheidungen.
Botschaftsasyl von Assange keine "willkürliche Inhaftierung"
Die dem VN-Menschenrechtsrat zugeordnete Arbeitsgruppe zu willkürlicher Haft ("Working Group on Arbitrary Detention") stuft das Botschaftsasyl von Wikileaks-Gründer Assange in London als "willkürliche Inhaftierung" ein. Im Gespräch mit dem Bayerischen Rundfunk erläutert Professor Thilo Marauhn, warum diese Bewertung nicht zu überzeugen vermag.
Das Interview von Professor Thilo Marauhn mit dem Bayerischen Rundfunk ->
Diplomatisches Asyl für Julian Assange?
Beitrag von Prof. Dr. Thilo Marauhn und Dr. Sven Simon ->
EINLADUNG ZUM VORTRAG
„AKTUELLE FRAGEN DES HUMANITÄREN VÖLKERRECHTS AUS DER PERSPEKTIVE DES AUSWÄRTIGEN AMTS“
von Oliver Fixson,
Leiter des Völkerrechtsreferats in der Rechtsabteilung des Auswärtigen Amts.
Sven Simon erhält Dr.-Herbert-Stolzenberg-Preis
Privatdozent Dr. Sven Simon ist in Anerkennung seiner Habilitations-schrift zu den „Grenzen des Bundesverfassungsgerichts im europäischen Integrationsprozess“ und seines sonstigen wissenschaftlichen Œuvres mit dem Dr.-Herbert-Stolzenberg-Preis ausgezeichnet worden.
Der Preis ist mit 3.000 Euro dotiert und wird von der Dr.-Herbert-Stolzenberg-Stiftung vergeben.
Ermittlungen gegen U.S. Luftangriff durch die IHFFC?
Der US - Luftangriff auf ein Ärzte ohne Grenzen Krankenhaus im Norden Afghanistans in der Stadt Kunduz wird möglicherweise von der Internationale humanitäre Ermittlungskommission (IHFFC) untersucht.
Näheres siehe Artikel -> The Kunduz Hospital Attack: The Existence of a Fact-Finding Commission
Näheres siehe Artikel -> Fact-Finding Group Ready to Probe Deadly Kunduz Airstrike
Seminarreihe „Rechtsfragen der Internationalen Sicherheit“
Wir laden Sie herzlich zu folgender Seminarreihe ein:
Dienstag, 23. Juni 2015, 18 Uhr c.t., HS 002, Licher Straße 68, neues Hörsaalgebäude
Prof. MARKUS WAGNER / University of Miami
„Autonomous Weapon Systems meet the Convention on Certain Conventional Weapons: Legal and Political Challenges“
Dienstag, 30. Juni 2015, 16 Uhr c.t., HS 002, Licher Straße 68, neues Hörsaalgebäude
Dr. FERNANDO LUSA BORDIN / University of Cambridge
„The UN Charter's Potential for Evolutionary Interpretation: Self-Defence against Non-State Actors in Light of Post 9/11 State Practice“
Freitag, 10. Juli 2015, 09 Uhr c.t., HS 002, Licher Straße 68, neues Hörsaalgebäude
Prof. CHARLES GARRAWAY / University of Essex
„The Indian Army in Mesopotamia. Forgotten Prisoners, Forgotten Army, Forgotten War.“
Harvard World Model United Nations 2016
Vom 14. bis 18. März 2016 wird die Harvard WorldMUN Conference in Rom (Italien) stattfinden. Hier finden Sie die Ausschreibung und Teilnahmebedingungen für Studierende der Justus-Liebig-Universität.
Bewerbungsfrist ist Montag, der 15. Juli 2015.
34. Zweijahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Internationales Recht
Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist uns eine besondere Freude, Sie zur 34. Zweijahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Internationales Recht vom 11. bis 14. März 2015 an der Justus-Liebig-Universität Gießen begrüßen zu dürfen. Auf unserer Website finden Sie alle Informationen über die Tagung. Gerne stehen wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Fragen auch persönlich zur Verfügung. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Herzlich willkommen und freundliche Grüße
Prof. Dr. Thilo Marauhn
Kein Völkermord-Vorwurf gegen Serbien und Kroatien
Weder Serbien noch Kroation hatten im Krieg auf dem Balkan die Absicht, Völkermord zu begehen. So sieht das der Internationale Gerichtshof. Was bedeutet diese Entscheidung? Fragen an Dr. Ignaz Stegmiller.
Internationale Tagung zur Etablierung von Verfassungsgerichten
In Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltete das Franz von Liszt-Institut vom 24.–26. Oktober 2014 einen internationalen Workshop zum Thema „Establishing Constitutional Courts: Drivers of Democracy or Government of Judges?“. Über 30 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Verfassungsrichter, Minister und weitere Experten aus neun afrikanischen Staaten sowie aus Deutschland, Frankreich und den USA kamen in Gießen zusammen, um die Rolle und die Herausforderungen von Verfassungsgerichten insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent zu diskutieren.
Katrin Merhof erhält Förderpreis für praxisrelevante Entwicklungsforschung
Für ihre Dissertation zum internationalen und nationalen Schutz von Arbeitnehmerrechten in der kolumbianischen Blumenindustrie wurde Katrin Merhof mit dem "Förderpreis für praxisrelevante Entwicklungsforschung" ausgezeichnet. Mit diesem Preis prämiert der Entwicklungsländerausschuss des Vereins für Sozialpolitik in Zusammenarbeit mit der KfW Entwicklungsbank Arbeiten auf hohem wissenschaftlichen Niveau, die großen Praxisbezug aufweisen, innovativ und interdisziplinär sind.
Moot-Court-Team gewinnt in Nürnberg Preis für besten Anklageschriftsatz
Vom 1. bis 2. August 2014 hat der internationale Nürnberg Moot Court im Völkerstrafrecht stattgefunden. Hierzu waren Teams aus Kenia, den USA, Kanada und Deutschland an jenen geschichtsträchtigen Ort gereist, an dem vor 70 Jahren die Nürnberger Prozesse stattgefunden haben. Die Justus-Liebig-Universität Gießen hat mit der Philipps-Universität Marburg ein gemeinsames Team gestellt und den Preis für den besten Anklageschriftsatz gewonnen.
BR-Interview mit Sven Simon zur Westsahara
Die Westsahara wird als "Afrikas letzte Kolonie" bezeichnet. 1963 hatte der Entkolonialisierungs-ausschuss der Vereinten Nationen das Gebiet auf die Liste der "Hoheitsgebiete ohne Selbstre-gierung" (Art. 73 Charta der Vereinten Nationen) gesetzt, die einer Selbstbestimmung zugeführt werden sollten. Seit 1975 streiten Marokko und die Sahrauis, die Bewohner der Westsahara, um das Territorium. Marokko beansprucht die Westsahara als Teil seines Staatsgebietes, während die Polisario die Unabhängigkeit des gesamten Territoriums anstrebt.
Sven Simon hat sowohl das besetzte Gebiet als auch die Flüchtlingslager in der Nähe von Tindouf (Algerien) besucht und Christina Teuthorn Mohr vom Bayerischen Rundfunk für die Sendung am Mittwoch, 6. August 2014, 14.05 Uhr ein Interview zu der Thematik gegeben.
Mounia Meiborg berichtet in einer Reportage für den Bayerischen Rundfunk über den Konflikt (Sendung des Bayerischen Rundfunks →).
Harvard World Model United Nations 2015
Vom 16. bis 20. März 2015 wird die Harvard WorldMUN Conference in Seoul (Südkorea) stattfinden. Hier finden Sie die Ausschreibung und Teilnahmebedingungen für Studierende der Justus-Liebig-Universität Gießen.
Die Teilnahme wird vom Verein Giessen Model United Nations e.V. unterstützt.
Bewerbungsfrist ist Montag, der 1. September 2014.
Der internationale und innerstaatliche Schutz von Arbeitnehmerrechten in der Blumenindustrie
Die Blumenindustrie in Kolumbien bietet zahlreiche Arbeitsplätze für Menschen, die andernfalls schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt hätten. Katrin Merhof analysiert in ihrer Dissertation, in welchen Bereichen kein ausreichender Schutz dieser Arbeitnehmer vorhanden ist und inwieweit dies auf die Rechtslage oder eine mangelhafte Rechtsumsetzung zurückgeführt werden kann. Außerdem stellt sie dar, welche internationalen und nationalen Akteure Rechtslage und -umsetzung beeinflusst haben.
Opferbeteiligung in Kambodscha
Die Beteiligung von Opfern als Zivilparteien an den Außerordentlichen Kammern in Kambodscha (ECCC) ist in der Geschichte völkerstrafrechtlicher Tribunal einzigartig. Jedoch werden diese theoretisch sehr weitreichend angelegten Beteilgungsrechte zunehmend durch die Rechtssprechung im Fall 002 sowie Änderungen der Prozessregeln eingeschränkt. Eine kritische Analyse nimmt Ignaz Stegmiller in seinem neusten Beitrag in Leiden Journal of International Law vor.
JLU-Studierende für Diplomatie ausgezeichnet
Mit zwei Auszeichnungen (Awards) sind vier Studierende der Justus-Liebig-Universität Gießen nach ihrer Teilnahme an den Geneva International Model United Nations (GIMUN) aus Genf zurückgekehrt. Vom 22. bis 28. März hatten sie als Delegierte verschiedener Länder das Thema „Zugang zu Energie“ verhandelt. Gefördert wurde das Projekt durch den Fachbereich Rechtswissenschaft, die Professur für Völker- und Europarecht von Prof. Dr. Thilo Marauhn sowie den Verein Giessen Model United Nations (GiMUN) e.V.
Krim-Krise, Völkerrecht und die Aufgabe der Vereinten Nationen
Der Westen ist sich einig: Das am 16. März 2014 auf der Krim durchgeführte Referendum über den Beitritt der Halbinsel zur Russischen Föderation war rechtswidrig. Die ukrainische Verfassung sieht zwar vor, dass es auf der Krim lokale Referenden zu politischen Fragen geben darf. Änderungen des Staatsgebietes sind aber nationalen Referenden vorbehalten. Weiterlesen →
Eine völkerrechtliche Einordnung von Sven Simon, erschienen am 21. März 2014 auf www.dgvn.de
Working Papers zu Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratisierung im frankophonen Westafrika
Mit den Working Papers zu Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratisierung im frankophonen Westafrika werden die Ergebnisse aus der laufenden Forschung des Projekts veröffentlicht. Die Aufsätze beschäftigen sich auf der Grundlage eines einheitlichen Fragenkataloges mit der Verfassungsgerichtsbarkeit in Benin, Burkina Faso, Côte d´Ivoire, Guinea, Mali, Niger, Senegal und Togo.
Dabei wird der jeweilige historische und politische Kontext der Entstehung der Verfassungsgerichte dargestellt und der institutionelle Rahmen sowie die Kompetenzen der jeweiligen Verfassungsgerichtsbarkeit aufgearbeitet. Des Weiteren wird die Rechtsprechungspraxis in die Gutachten eingezogen, um zu bewerten welchen Beitrag Verfassungsgerichte zu Demokratisierungsprozessen in Westafrika geleistet haben. Insbesondere staatsorganisationsrechtliche Aspekte sowie die stabilisierende und konfliktlösende Funktion von Verfassungsgerichten stehen dabei im Vordergrund.
Weitere Informationen →
The lasting legacy of Nuremberg (Video)
On Thuesday, 26th November 2013, Professor Ferencz has spoken about his active role advocating for the establishment of an International Criminal Law Court. He has adressed the evolution of international criminal law.
Video: Link
Benjamin Ferencz – einziger noch lebender Ankläger der Nürnberger Prozesse – besuchte Fachbereich Rechtswissenschaft der JLU
Der einzige noch lebende Ankläger der Nürnberger Prozesse, Benjamin Ferencz (93), hat dem Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen einen Besuch abgestattet. Zwischen einem Vier-Augen-Gespräch mit Bundespräsident Joachim Gauck in Schloss Bellevue und der Verleihung der Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille durch die Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen in Frankfurt referierte Ferencz auf Einladung des Franz von Liszt-Instituts für Internationales Recht und Rechtsvergleichung über sein Wirken nach dem zweiten Weltkrieg in Deutschland.
Siehe auch Berichterstattung in
Gießener Anzeiger
Gießener Allgemeine Zeitung
www.benferencz.org
The International Criminal Court and Mali
Towards more Transparency in International Criminal Law investigations? - Ignaz Stegmiller takes a closer look at the Situation in Mali and the Office of the Prosecutor (OTP)’s initiation of full investigations on the basis of article 53(1) ICC Statute. In accordance with OTP Regulation 29(1), the OTP produces so-called ‘article 53’ reports that analyze the legal position in conflict situations that are under pre-investigation against the background of the following legal criteria: jurisdiction; admissibility; and the interest of justice.
These reports give an analytical basis for the Chief Prosecutor to render a positive or negative decision on whether a certain conflict reaches the level of formal criminal investigations. In Mali, the Chief Prosecutor took the fast lane, passing by several other situations that have been under pre-investigation for a longer period of time. To a certain extent, as will be outlined in this contribution, this can be explained by the self-referral mechanism and certain particularities in Mali. However, some selective choices remain the OTP’s mystery, covert due to the nebulosity of ‘gravity’.
Schutzverantwortung als kollektiv geteilte Verhaltenserwartung
Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit können eine Bedrohung des Weltfriedens im Sinne der UN-Charta darstellen. Sven Simon argumentiert, dass die daraus resultierende Schutzverantwortung nicht automatisch militärisches Eingreifen bedeutet. Beim Konzept der Schutzverantwortung dürfe es nicht um eine Dehnung des Völkerrechts gehen. Ziel dürfe es nicht sein, die Schwelle der Kriterien für die Anwendung von Gewalt außerhalb des Rechtsrahmens der Vereinten Nationen herunterzusetzen, sondern den Sicherheitsrat politisch zu einer Entscheidungsfindung zu drängen. Dies sei nicht durch eine Änderung der Rechtsnormen zu erreichen, sondern durch eine Änderung der Verhaltensnormen, verstanden als kollektiv geteilte Verhaltenserwartung an die Mitgliedstaaten des Sicherheitsrats.
Menschenrechte und Strafrecht
Vom 1.12.–3.12.2012 fand in Peking das vierte Forum des IFCCLGE statt, zu dem sich Experten aus 21 Ländern und den Vereinten Nationen zu Fragen der Straftheorie austauschten. Das Forum kam dabei zu dem Ergebnis, dass die Straftheorie die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen muss, da der Menschenrechtsschutz zu den dringlichsten Aufgaben des Staates gehört. Vor diesem Hintergrund ist eine Rechtfertigung der Todesstrafe unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt möglich. Dieser Band enthält Beiträge der deutschen Delegation, die sich mit der Theorie zur Verteidigung der Menschenrechte, dem Sanktionenrecht und sonstigen materiell-rechtlichen Fragen befassen, die insbesondere die Beeinflussung des deutschen Rechts durch europäische und internationale Vorgaben zum Gegenstand haben.
Herausgegeben von Arndt Sinn
EMRK/GG Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz
2. Auflage neu erschienen!
Herausgeber: Oliver Dörr, Rainer Grote und Thilo Marauhn
Gesamtredaktion: Stephanie Rupprecht und Judith Thorn
Mohr Siebeck Verlag, 2. Aufl. 2013, 2416 Seiten (in zwei Teilbänden)
The Legitimacy of International Criminal Law
Ignaz Stegmiller hat am 14. Oktober 2013 eine Gastvorlesung zum Völkerstrafrecht an der Western California School of Law in San Diego gehalten. Nach einer Einführung in das Rechtsgebiet des Völkerstrafrechts diskutierten die TeilnehmerInnen kritisch über den Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) als Institution. Dr. Stegmiller stellt die komplizierten Zuständigkeitsregelungen des Römischen Statuts vor und gab den Studierenden einen Überblick über laufende IStGH-Verfahren. Der IStGH war in der Vergangenheit heftiger Kritik ausgesetzt, angesichts der Tatsache, dass alle seine Untersuchungen auf dem afrikanischen Kontinent stattfinden. Kenia hat sogar den Rückzug aus dem Römischen Statut in die Wege geleitet.
Streitkräfte und nicht-staatliche Akteure
Die völkerrechtliche Kontrolle privater Militär- und Sicherheitsdienste war Gegenstand eines von der EU geförderten Forschungsprojekts (priv-war.eu/wordpress/), an dem das Franz von Liszt-Institut beteiligt war. Soeben ist ein deutschsprachiger Beitrag von Thilo Marauhn mit an die Europäische Kommission gerichteten Empfehlungen des aus sieben europäischen Universitäten bestehenden Konsortiums erschienen: Die Privatisierung von Militäreinsätzen: Völkerrechtliche Rahmenbedingungen einer Einbeziehung privater Militär- und Sicherheitsdienste, in:
D. Weingärtner / H. Krieger (Hrsg.), Streitkräfte und nicht-staatliche Akteure, Baden-Baden 2013, S. 161-176.
Technology Transfers and Non-Proliferation
Das Spannungsverhältnis zwischen der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und dem für die globale wirtschaftliche Entwicklung zentralen Technologietransfer ist jüngst im Kontext des Syrien-Konflikts wieder deutlich geworden. In einem soeben erschienenen Beitrag setzt sich Thilo Marauhn mit hierauf bezogenen Governance-Strategien aus völkerrechtlicher Perspektive auseinander: Global governance of dual use trade: the contribution of international law, in:
O. Meier (Hrsg.), Technology Transfers and Non-Proliferation. Between Control and Cooperation, Routledge Global Security Studies, Routledge, New York et al (2013), S. 45-75.
Ghetto Pensions still subject to considerable conflict
Under the Nazi regime, tens of thousands of Jews lived in ghettos, working more or less normal jobs. Some of these ghettos had their own employment centers, and some employers even paid into retirements funds. Legislation was passed in 2002 to grant pensions to some of these former laborers. But more than ten years after its passage, its implemen-tation is still subject to considerable conflict. Continue reading →
Sven Simon & Avraham Weber, Ghetto Pensions, 14 German Law Journal (2013), available at www.germanlawjournal.com
Militärische Intervention in Syrien wäre nicht legal
Weder der US-amerikanische Präsident noch der Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika sind zu einer „Strafaktion“ berechtigt. Die Charta der Vereinten Nationen lässt vom absoluten Gewaltverbot nur zwei Ausnahmen zu, die in Syrien beide nicht vorliegen. Gleichwohl trifft die internationale Gemeinschaft eine Schutzverantwortung gegenüber der Syrischen Bevölkerung. Eine völkerrechtliche Einordnung von Sven Simon. Weiterlesen →
Erschienen am 5. September 2013 auf www.verfassungsblog.de
Freunde aus aller Welt
Im Rahmen der fünften U.S.-German Summer Law School und der neunten International Summer University waren in den vergangenen vier Wochen über 60 Studierende zu Gast an der Justus-Liebig-Universität. Bevor es Zeit war Abschied zu nehmen, stand am Freitag den 16. August 2013 die feierliche Verleihung der Zertifikate an die Teilnehmer auf dem Programm.
Völkerstrafrecht in Lehre und Praxis
Am 29. Juli 2013 traten Marburger und Gießener Studierende am historischen Ort gemeinsam beim ersten Nürnberger Moot Court im Völkerstrafrecht an. Gemeinsam bildeten sie das Team der Opfervertretung und behaupteten sich gegen die Teams der Ankläger, Verteidigung und dem Vertreter des Staates „Equatoriana“.
State Practice and International Law Journal
NEU
Herausgeber: Professor Benedict Chigara, Professor für Internationales Recht, Brunel University, London et al
Mitglied des International Advisory Board: Prof. Dr. Thilo Marauhn
Mitglied des Editorial Board: Dr. Sven Simon
"State Praxis and International Law Journal" ist eine neue Zeitschrift, welche die für die Einhaltung internationaler rechtlicher Standards relevante Staatenpraxis dokumentiert, analysiert und wertet.
Waffenlieferungen nach Syrien
"Nur an das Assad-Regime dürfen Waffen geliefert werden Humanitäre Motive ohne UN-Mandat können eine - auch nur indirekte - militärische Intervention nicht rechtfertigen"
Von Thilo Marauhn und Sven Simon
Die schweren Menschenrechtsverletzungen in Syrien stellen die internationale Gemeinschaft vor Herausforderungen: Dürfen sich Staaten in nichtinternationale bewaffnete Konflikte einmischen? Bewegt sich Russland mit Waffenlieferungen an das Assad-Regime im Rahmen des Zulässigen? Ist eine Unterstützung der Opposition rechtmäßig? Auf diese Fragen hat das geltende Völkerrecht Antworten…
Buchrezension von Dr. Ignaz Stegmiller
In der Zeitschrift für Strafrechtsdogmatik (ZIS)
Der Sammelband mit dem Titel „Power and Prosecution – Challenges and Opportunities for International Criminal Justice in Sub-Saharan Africa“ enthält Studien einer neu gegründeten Arbeitsgruppe von Experten verschiedener Staaten des subsaharischen Afrikas, die sich mit Problemen und Möglichkeiten rund um die Implementation des IStGH-Statuts beschäftigen.
Fact-Finding in bewaffneten Konflikten
Tatsachenermittlung in bewaffneten Konflikten am Beispiel Syriens
Prof. Dr. Thilo Marauhn setzt sich in einer neuen Veröffentlichung im California Western International Law Journal mit der Arbeit der Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats auseinander.
Bewaffnete Drohnen und geltendes Völkerrecht
Arbeitspapiere DSF No. 9: Unbemannte bewaffnete Systeme: Verändert der rüstungstechnologische Wandel den Umgang mit Konflikten?
Mit Beiträgen von Michael Brzoska, Jürgen Altmann und Thilo Marauhn
Download als PDF
Jeder Staat kann selbst entscheiden
"Der Whistleblower Edward Snowden ist auf der Flucht - und vorerst in Hongkong untergetaucht. Vielleicht kann er dort bleiben. Aber welche Länder nehmen überhaupt Flüchtlinge wie ihn auf, und was sind ihre Motive?" Prof. Dr. Thilo Marauhn äußert sich im Gespräch mit der Deutschen Welle zum Asyl-Verfahren.
Gießener Refugee Law Clinic als Vorbild
"Mieter, Flüchtlinge, Internet-Geprellte - an immer mehr Hochschulen helfen Jurastudenten Bürgern, die sich keinen Rechtsbeistand leisten können. So können sie erste Praxiserfahrung sammeln." Nach Gießener Vorbild will nun auch der Kölner Jurastudent Maximilian Oehl eine Law Clinic für Ausländer- und Asylrecht aufbauen, berichtet die Süddeutsche Zeitung.
Drohnennutzung von deutschem Boden
Die mögliche Nutzung US-amerikanischer Stützpunkte in Stuttgart und Ramstein im Rahmen von US-amerikanischen Drohneneinsätzen wirft zahlreiche völkerrechtliche Fragen auf. In einem am 1.6.2013 mit dem Deutschlandfunk geführten Interview nimmt Professor Thilo Marauhn dazu Stellung und macht die unterschiedlichen Rechtsauffassungen der USA und der Bundesrepublik zur Rechtmäßigkeit von Drohneneinsätzen im Rahmen der Terrorismusbekämpfung deutlich.
Das gesamte Interview finden Sie hier
Debatte über den "Euro Hawk"
"Deutschland diskutiert über die "Euro Hawk"-Pleite, die USA mussten eingestehen, auch schon eigene Bürger mit Kampfdrohnen getötet zu haben: Wie die völkerrechtliche Situation beim Einsatz von Drohnen aussieht - darüber sprach tagesschau.de mit dem Juristen Thilo Marauhn."
Das ganze Interview gibt es hier...
